Die rechtliche Entwicklung Ungarns seit 2010 aus europarechtlicher Sicht
Sicherung der Rechtsstaatlichkeit und der Demokratie in der Europäischen Union
Kinga Leyrer Leifer Nunes
In immer mehr Ländern der Europäischen Union ist ein ernsthafter demokratischer Rückschritt zu beobachten. Dieses bisher noch nicht in die Tiefe erforschte Phänomen sowie die Reaktionsmechanismen der EU werden am Fallbeispiel von Ungarn dargestellt. Dabei werden die wichtigsten Gesetzesänderungen seit 2010, mit denen die Orbán-Regierung ihre Macht Schritt für Schritt verfestigen konnte, untersucht, mit europäischen Standards verglichen und die Berechtigung der nationalen sowie internationalen Kritik erforscht. Die Arbeit soll das Verständnis über die Gefahren der stets wachsenden demokratischen Regression vertiefen und ein ehrliches Bild über die Wirksamkeit der zur Verfügung stehenden unionalen Reaktionsmechanismen geben.
