Die Rückführungsrichtlinie der Europäischen Union
Richtliniendogmatik, Durchführungspflichten, Reformbedarf
Julian Augustin
Die sogenannte Rückführungsrichtlinie ist der zentrale Sekundärrechtsakt der Europäischen Union auf dem Gebiet der illegalen Einwanderung und des illegalen Aufenthalts. Sie regelt, auf welche Art und Weise innerhalb der EU illegale Migration beendet werden kann und soll. Sie normiert etwa einheitliche Regelungen für das Verfahren zur Beendigung illegaler Aufenthalte, den Erlass von Einreiseverboten, die Bedingungen der Abschiebehaft sowie für effektive Rechtsbehelfe und ist dabei Rückkehr- sowie Menschen- und Grundrechtsinstrument zugleich.
Die vorliegende Untersuchung widmet sich zunächst den dogmatischen Grundlagen der Auslegung von EU-Richtlinien und der Ermittlung der aus diesen folgenden mitgliedstaatlichen Durchführungspflichten. Hierauf aufbauend wird die Rückführungsrichtlinie akribisch untersucht und der unionsrechtliche Status quo im Hinblick auf die Durchführungspflichten der Mitgliedstaaten unter Einbeziehung der inzwischen ergangenen Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs ermittelt. Auf dieser Basis formuliert der Autor konkrete Änderungsvorschläge u. a. zum Anwendungsbereich der Richtlinie, zu den prozessualen Rechten in Haftprüfungsverfahren und zum Monitoring von Abschiebungen.
