Die Schweiz in Europa: Mittendrin, doch außen vor?
Auswirkungen eines EU-Beitritts im Kontext der Erfahrungen Österreichs
Justyna Brońska
Die zentrale Lage im europäischen Kontinent täuscht: Die Schweiz führt weiterhin eher ein Insel-Dasein. Geografisch mittendrin, stehen die Eidgenossen Europa politisch eher skeptisch und abseits gegenüber. Statt voller Integration in die EU-Strukturen haben sie für eine „Integration à la carte“ votiert. In Volksabstimmungen setzen sie immer wieder auf ihre Unabhängigkeit. Die Angst ist groß, mit dem EU-Beitritt würde die Schweiz ihre Neutralität, die direkte Demokratie und den Föderalismus gefährden. Der Zug in Richtung verstärkter Integration rollt deshalb eher hinter den Kulissen, auf bilateralen Gleisen. Ganz anders der Nachbar Österreich. Nachdem sich die beiden neutralen Alpenstaaten jahrzehntelang der Europäischen Integration gegenüber gleich positioniert hatten, trat Österreich 1995 doch der EU bei. Justyna Bronska lotet aus, weshalb der Schweiz der EU-Beitritt schwerer fällt als Österreich. Am Beispiel des Nachbarlands untersucht sie, vor welche Herausforderungen die Europäische Integration die politischen Institutionen und den Willensbildungsprozess der Schweiz stellen würde und wie die Fundamente des helvetischen Staatsverständnisses auf dem Weg in die Europäische Union bestmöglich gewahrt bleiben könnten. Welche Chancen und Gefahren lassen sich für die Eidgenossenschaft aus den Erfahrungen Österreichs ableiten? Kann sich die Schweiz überhaupt auf Dauer dem Weg ins vereinte Europa entziehen?