Die Steuergesetzgebung in der Bundesrepublik Deutschland von 1983 bis 1998
Die Zeit der christlich-liberalen Koalition
Ulrich Johann
Mit dieser Arbeit wurde die bundesdeutsche Steuergesetzgebung im Zeitraum von 1983 bis 1998 untersucht. Hauptaugenmerk lag auf dem Gang der verschiedenen Steuerinitiativen durch das parlamentarische Verfahren. Mit welchen Intentionen wurde eine Vorlage eingebracht, welchen Einflüssen war sie ausgesetzt und gab es eine spezifisch christlich-liberale Steuergesetzgebung? Quellen der Untersuchung waren vor allem Bundestags- und Bundesratsdrucksachen sowie die stenographischen Berichte über die mündlichen Verhandlungen beider Organe. Im Ergebnis lässt sich feststellen, dass auch die bürgerliche Regierung trotz einer anders lautenden Reformrhetorik zu einer umfassenden Steuerreform nicht in der Lage war. Zu oft wurden steuersystematisch richtige Ansätze zu Gunsten einer kurzfristigen Klientelpolitik bzw. fiskalischen Zwängen geopfert oder nicht konsequent genug verfolgt.