Die Systematik privatrechtlicher Rechtsprechungsänderungen

Ulrich Keil befasst sich mit dem Phänomen der Rechtsprechungsänderungen bei konstanter Gesetzeslage. Er untersucht die Möglichkeit, induktiv durch Einzelfallanalyse Praxisänderungen in Fallgruppen zu systematisieren. Diese Systematisierung erfolgt vor dem Hintergrund der Vorbereitung von Rechtsprechungsänderungen und kann deshalb gerade der Anwaltschaft bei der Prognose künftiger richterlicher Verhaltensweisen Hilfestellung bieten. Der erste Schwerpunkt des Buches liegt in der Identifikation der untersuchten Rechtsprechung sowie bei Fragen der Bindungswirkung gerichtlicher Entscheidungen. Aufgrund des besonderen Spannungsfeldes zwischen rechtspolitischer Bedeutung und Einzelfallentscheidung fokussiert der Autor Rechtsprechungsänderungen durch den Bundesgerichtshof. Er behandelt hier theoretische Grundlagen richterlicher Entscheidungen und Entscheidungsfindung, die Voraussetzung für deren Verständnis und somit deren Systematisierung sind. Es lassen sich drei Hauptfallgruppen identifizieren: angekündigte Änderungen, Rechtsprechungsänderungen in Folge vorausgehender Entscheidungen und unvermittelte Praxiswechsel, die jeweils mit den ihnen eigenen Problemfeldern, Varianten, Chancen und Risiken dargestellt werden. Auch Sonderfälle werden untersucht, da sich nur dadurch der tatsächliche Variantenreichtum von Rechtsprechungsänderungen adäquat abbilden lässt. Der letzte Teil behandelt die Problematik des Vertrauensschutzes aus zivilrechtlicher Sicht. Es wird auch – aufbauend auf der Fallgruppensystematisierung – deren Tauglichkeit für Prognosen von Rechtsprechungsänderungen untersucht.