Die unionsrechtlich veranlasste Rechtskraftdurchbrechung.
Szymon Kohlhepp
Die Arbeit untersucht die Bedeutung der Rechtskraft im Kontext des Unionsrechts. Insbesondere wird der Frage nachgegangen, wann es die einheitliche Durchsetzung des Unionsrecht gebietet, die Rechtskraft zu durchbrechen. Hierzu werden zunächst die Rolle der Rechtskraft im Unionsprozessrecht sowie die darin vorgesehenen Möglichkeiten ihrer Durchbrechung untersucht. Im Anschluss wird das Verhältnis des Unionsrechts zur Rechtskraft nationaler Gerichtsentscheidungen beleuchtet. Dabei wird die Judikatur der Unionsgerichte zu diesem Themenkomplex vollumfänglich ausgewertet. Die unionsrechtlich veranlasste Rechtskraftdurchbrechung wird anhand ihrer Erscheinungsformen kategorisiert und die Kriterien, deren Vorliegen eine Rechtskraftdurchbrechung nach sich ziehen, werden aufgezeigt. Im letzten Abschnitt werden Überlegungen anhand der herausgearbeiteten Kriterien angestellt, in welchen Rechtsgebieten die unionsrechtlich veranlasste Rechtskraftdurchbrechung gegebenenfalls zukünftig auftreten könnte.
