Die Vertragsaufhebung durch den Warenkäufer
Eine rechtsvergleichende Untersuchung mit Interessenanalyse und Ausblicken auf ein mögliches europäisches Schuldvertragsrecht
Lutz Schmidt
Bei den Bemühungen um die Schaffung eines einheitlichen europäischen Vertragsrechts kommt dem Sanktionssystem bei Vertragsverletzungen große Bedeutung zu. Eine wichtige Fragestellung in diesem Rahmen betrifft die Voraussetzungen, unter denen die verletzte Vertragspartei eine Lösung vom Vertrag (»Vertragsaufhebung«) erreichen kann. Die vorliegende Untersuchung geht dieser Problematik anhand der Situation des Warenkäufers bei Vertragsverletzungen des Verkäufers nach, die insofern als Beispiel dient. Zunächst wird im Rahmen eines Rechtsvergleichs, der neben dem deutschen, dem englischen und dem französischen Warenkaufrecht auch verschiedene Einheitsrechte sowie die Richtlinie zum Verbrauchsgüterkauf einbezieht, die insofern bestehende Rechtswirklichkeit beleuchtet. Eine Interessenanalyse und die Erörterung weiterer Grundlagen einer rechtlichen Regelung der Voraussetzungen für eine Vertragsaufhebung durch den Warenkäufer schließen sich an. Den Abschluss der Arbeit bildet ein Vorschlag für die Regelung der Voraussetzungen der »Vertragsaufhebung« in einem einheitlichen europäischen Schuldvertragsrecht.
