Domestically Prohibited Goods.
WTO-rechtliche Handlungsspielräume bei der Regulierung des Handels mit im Exportland verbotenen Gütern zum Umwelt- und Verbraucherschutz.
Tobias Bender
Der Autor beschäftigt sich mit dem Spannungsfeld von freiem Warenhandel und Umwelt- und Verbraucherschutz im Rahmen der WTO anhand eines in der WTO-Literatur bisher nicht beachteten Problemfeldes: dem Handel mit Domestically Prohibited Goods (DPGs). DPGs sind Güter, die in dem Land, aus dem sie exportiert werden, nicht in den Verkehr gebracht werden dürfen. Als typische Beispiele gelten Pestizide und Industriechemikalien, aber auch gefährliche Abfälle, die in vielen Industriestaaten verboten sind, insbesondere in Entwicklungsländern, jedoch legal verkauft werden dürfen.
Das Problem der DPGs wird seit den 1980ern im GATT und in der WTO kontrovers diskutiert. Tobias Bender befasst sich mit den WTO-rechtlichen Implikationen der unilateralen wie multilateralen Regulierung des Handels mit DPGs. Er beantwortet die Frage, inwiefern den WTO-Mitgliedern bei der Ausfuhrkontrolle von DPGs Grenzen durch das WTO-Recht gesetzt sind. Hierbei betritt der Verfasser in vielerlei Hinsicht Neuland: Es wird nicht nur die Frage nach einem allgemeinen Recht auf Handel im WTO-Recht beantwortet, sondern auch die Dogmatik der Art. XI und XX GATT im Hinblick auf Exportbeschränkungen und Produktionsverbote zum Schutz von Rechtsgütern im Ausland umfangreich entfaltet. Daneben werden die Regelungsansätze für DPGs im Rahmen des GATT bzw. der WTO gewürdigt und zwei neue umweltvölkerrechtliche Übereinkommen zur Regulierung des Handels mit DPGs dargestellt und analysiert.
Die Ergebnisse werden nicht nur mithilfe der klassischen juristischen Hermeneutik begründet, sondern auch auf ökonomische und sozialwissenschaftliche Analyseelemente gestützt.
