Dual-Use
Aspekte des Bundesgesetzes über die Kontrolle zivil und militärisch verwendbarer Güter sowie besonderer militärischer Güter und der Güterlisten
Frank Th Petermann
Das 'Bundesgesetz über die Kontrolle zivil und militärisch verwendbarer Güter sowie besonderer militärischer Güter', meist einfach Güterkontrollgesetz genannt, regelt neben dem Export von 'besonderen militärischen Gütern' insbesondere den Export von Gütern, welche sowohl zivil als auch militärisch verwendbar sind, die sogenannten Dual-Use Güter. Das Güterkontrollgesetz tangiert ausserordentlich viele Bereiche des täglichen Lebens. Von den Regelungen dieses Gesetzes betroffen ist ein grosser Teil der schweizerischen Industrie, da sehr viele der von ihr gefertigten Investitionsgüter einer doppelten, also sowohl zivilen als auch militärischen Verwendung zugänglich sind. Die Qualifikation, ob ein Gut für diese doppelte Verwendung (Dual-Use) geeignet ist, entscheidet, wie und wohin es exportiert werden darf. Diese Qualifikation geschieht mit Hilfe der Güterlisten. Die vorliegende Monografie vermittelt einerseits das nötige Hintergrundwissen rund um die Exportkontrolle von Dual-Use Gütern und erläutert zudem sowohl Entstehung, Prinzip und Arbeitsweise der Anhänge I und II zur Güterkontrollverordnung, insbesondere der Liste der Dual-Use Güter. Die theoretischen Ausführungen werden anhand zahlreicher Praxisbeispiele veranschaulicht. Ein eigenes Kapitel behandelt das taktische Vorgehen bei Verdacht auf Verletzung des Güterkontrollgesetzes.
