Effektiver Rechtsschutz bei Verstößen gegen die Netzneutralität
Eine Untersuchung der wettbewerbsrechtlichen Handlungsoptionen de lege lata und echtspolitischer Ausblick
Florian Rockenbach
Netzneutralität ist eine der zentralen Herausforderungen des modernen Telekommunikationsrechts. Die Arbeit beschäftigt sich daher mit der Frage, ob der bestehende Rechtrahmen ausreicht, um diese zu schützen und inwiefern betroffene Content Provider Rechtsschutz erlangen können.
Nach einer kurzen Einführung erläutert die Arbeit die technologischen und wirtschaftlichen Zusammenhänge der Netzneutralität. Anschließend wird der geltende Rechtsrahmen auf seine Möglichkeiten für Content Provider, Rechtschutz bei Verstößen gegen die Netzneutralität zu erlangen, untersucht. Den Schwerpunkt bildet dabei das Kartellrecht, analysiert werden aber auch die Vorschriften des Telekommunikationsrechts und des Lauterkeitsrechts, bevor ein Exkurs zu den aktuellen Entwicklungen zur Netzneutraliät in anderen Rechtsordnungen folgt. Darüber hinaus bewertet der Autor die Regelungen der zwischenzeitlich erlassenen TK-Binnenmarktverordnung und zeigt Stellen, an denen weiterhin Regelungsbedarf besteht, auf.
