Einheitspatent und Einheitliches Patentgericht
Aloys Hüttermann
Voraussichtlich Ende 2022/Anfang 2023 wird das Einheitliche Patentgericht seine Arbeit aufnehmen und Einheitspatente
beantragbar sein.
Dieses Buch gibt einen Überblick über das Einheitspatentpaket und bietet zusätzlich strategische Überlegungen,
insbesondere was die Fragen angeht:
• Soll für bestehende europäische Patente ein »opt-out« eingereicht werden oder nicht?
• Soll das Einheitliche Patentgericht angerufen werden?
• Wie sollen Verfahren vor dem Einheitlichen Patentgericht angegangen werden?
• Wie verteidige ich mich, wenn ich angegriffen werde?
Es stellt eine wertvolle Hilfestellung für alle auf dem Gebiet des Patentschutzes in Europa Tätigen dar, da es, anders als
ein Kommentar, umfassende und konkrete Überlegungen in strategischer Hinsicht anstellt und daraus konkrete Handlungsvorschläge ableitet.
Neu in der 2. Auflage:
• Berücksichtigung aller relevanten Gesetzesänderungen
• Ergänzender Überblick zu nationalen Regelungen in China, Korea, Japan und den USA
• Anhang mit relevanten Gesetzestexten
