Elternvereinbarungen im Sorge-und Umgangsrecht
Theoretische Grundlagen und praktische Lösungen für Vereinbarungen von Eltern in vorsorgenden Ehe-und Partnerschaftsverträgen sowie bei der Regelung von Trennungs-und Scheidungsfolgen
Stephan Hammer
Mit der Reform des Kindschaftsrechts wurde die Eigenverantwortung getrennt lebender und nicht verheirateter Eltern bei der Ausübung der elterlichen Sorge und der Gestaltung des Umgangs mit ihren Kindern gestärkt. Soweit wie möglich sollen nun einvernehmliche Lösungen gerichtliche Entscheidungen
entbehrlich machen. Elternvereinbarungen haben dadurch in der Praxis erhebliche Bedeutung erlangt. Alle mit Familien und Familienrecht befassten Berufsgruppen sehen sich daher vor die Aufgabe gestellt, Vereinbarungen der Eltern zu unterstützen und zu gestalten. Dennoch ist beispielsweise die für die Eltern bedeutsame Frage nicht geklärt, was solche Vereinbarungen letztlich „wert“ sind, wenn ein Elternteil sich daran nicht mehr gebunden sieht. Kann ihre Einhaltung erzwungen, bei einem Verstoß Schadensersatz verlangt werden? Stehen sie nicht vielmehr unter dem Vorbehalt sich wandelnder Verhältnisse, sind Abreden über familiäre Beziehungen überhaupt justiziabel?
Das Buch behandelt umfassend alle Fragen, die sich im Zusammenhang mit Elternvereinbarungen stellen, insbesondere:
– Umfang und Grenzen der elterlichen Gestaltungsfreiheit
– Formbedürftigkeit und sonstige Abschlussvoraussetzungen
– Umfang und Formen der Kindesbeteiligung
– Bindung der Eltern und des Familiengerichts an getroffene Vereinbarungen mit zahlreichen Beispielen aus der Rechtsprechung
– Vergütung von Rechtsanwälten für die Vermittlung von Elternvereinbarungen nach dem RVG
– Aufgaben der am Zustandekommen von Elternvereinbarungen beteiligten Berufsgruppen (Notare, Rechtsanwälte, Richter, Beratungseinrichtungen und Jugendhilfe, Mediatoren, Sachverständige, Verfahrenspfleger)
Ferner werden Mustervereinbarungen für die wichtigsten Gestaltungstypen angeboten und erläutert:
– Sorgemodelle der gemeinsamen Sorge (Residenzmodell mit Modifikationen der gesetzlichen Regelung, Wechselmodell, Nestmodell)
– Vereinbarung der Alleinsorge
– Sorgeerklärungen mit Nebenabreden
– Umgangsvereinbarungen
