Energieeffizienz und Umweltschutz bei der Vergabe öffentlicher Aufträge
Eine Darstellung der vergaberechtlichen Vorgaben unter besonderer Berücksichtigung der ab 20.8.2011 geltenden Änderungen im Vergaberecht
Raphael Nullmeier, Klaus Willenbruch
Als Konsequenz der Änderungen der SektVO im Mai 2011 und der VgV im Mai und August 2011 müssen öffentliche Auftraggeber und Sektorenauftraggeber beim Einkauf von Leistungen eine Reihe von Energie- und Umweltschutzaspekten berücksichtigen. Verbunden sind damit allerdings schwierige und komplexe Fragen an die Durchführung der neuen Bestimmungen:
– Wie ist das Verhältnis der Wirtschaftlichkeit und Energieeffizienz?
– Können oder müssen öffentliche Auftraggeber Energieeffizienz-Aspekte bei der Leistungsbeschreibung und der Zuschlagswertung berücksichtigen?
– Wie lassen sich Energieeffizienzgesichtspunkte werten?
– Wie sind Umweltkriterien zu handhaben, die nicht oder nicht nur leistungsbezogen, sondern auch bieterbezogen sind?
Die Autoren beantworten diese und weitere Fragen, die sich als Konsequenz aus den o.g. Rechtsänderungen für die Vergabepraxis ergeben. Sie geben u.a. Hinweise zur Erstellung der Vergabeunterlagen und nennen Quellen für Bewertungsmuster und -hilfen für die Ausschreibungspraxis.
Vorangestellt ist ein Überblick über die Inhalte und Anwendungsbereiche der Vergaberechtsnovelle 2009 und der Änderungen der SektVO und der VgV 2011 unter Energie- und Umweltschutzgesichtspunkten. Ergänzend dazu wird ein Ausblick auf die noch zu erwartenden Rechtsentwicklungen gegeben.
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