Entgeltregulierung der Energienetze
Eine Bestandsaufnahme anhand der Rechtsprechung
Guido Brucker, Boris Scholtka
Seit Ende 2005 werden die Entgelte für die Nutzung der Energieversorgungsnetze reguliert. Den Ordnungsrahmen geben das EnWG und die zur Entgeltregulierung erlassenen Netzentgeltverordnungen Strom und Gas sowie die Anreizregulierungsverordnung vor. Die Auslegung der Vorschriften war jedoch bereits von Beginn an höchst umstritten. Sehr früh war damit absehbar, dass dieser Bereich maßgeblich von der obergerichtlichen und höchstrichterlichen Rechtsprechung geprägt sein wird – die bereits vorliegende Rechtsprechung zu Einzelfragen der Entgeltregulierung ist vielfältig. Wesentliche Rechtsfragen des aktuellen Ordnungsrahmens hat der BGH geklärt.
Dieses Werk bietet einen systematischen Überblick über die wesentlichen Strukturen der Netzentgeltregulierung. Neben den Entwicklungslinien werden u.a. die Entgelt- und Preiskontrolle für Strom und Gas beleuchtet. In einem ausführlich gestalteten Anhang werden die bisherigen Entscheidungen des BGH zur Entgeltregulierung chronologisch mit Veröffentlichungshinweisen in den Fachmedien dargestellt, thematisch gegliedert und die Kernaussagen skizziert.
