Erfindungsvergütung für Dienstnehmer
Texte, Kommentar und Entscheidungssammlung; Methoden und Modelle zur Berechnung der Vergütungsjhöhe
Peter Burgstaller, Alexander Bürscher
Das Buch Band füllt eine Lücke im österreichischen Erfinderrecht: es werden zum einen die österreichischen Rechtsgrundlagen zum Dienstnehmererfindungsrecht im Patentrecht samt den einschlägigen Gerichtsentscheidungen dargestellt und ausführlich kommentiert, zum anderen werden auch die Vorgaben aus dem deutschen Arbeitnehmererfindergesetz erläutert. Ein eigener Abschnitt widmet sich der Regelung von Diensterfindungen im Hochschulrecht. Die Autoren stellen ganz konkret Methoden und Modelle zur Berechnung der Erfindervergütung, auf Basis der Richtlinie zur Erfindungsvergütung und den einschlägigen Schlichtungsentscheidungen, vor und bereiten diese für die Benutzer in Tabellenform auf.
Die Autoren sind im Rahmen ihrer beruflichen Tätigkeit intensiv mit der Beratung von Klienten zu Fragen des Erfinderrechts, insbes. Patentrechts, befasst.
Mit einem Muster zur Ermittlung von Erfindervergütungen sowie Erfindungsregelungen im Arbeitsvertrag und Erklärungen zur Meldung bzw Erfindungsinanspruchnahme sowie Checklist für eine Erfindungsmitteilung.
