EU-Beihilfenrecht
Art. 106-109 AEUV, Art. 93 AEUV, De-minimis-Verordnung, DAWI-Paket, Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung sowie Verfahrensverordnung
Andreas Bartosch
Zum Werk
Das Werk kommentiert alle wichtigen primär- und sekundärrechtlichen Vorschriften im Bereich des Europäischen Beihilfenrechts. Dabei wird im Einzelnen neben Art. 107 ff. AEUV u.a. auf die allgemeine Deminimis-Verordnung, die Allgemeine Gruppenfreistellungs- und Verfahrens-Verordnung sowie die jeweils relevanten Leitlinien, Unionsrahmen und Mitteilungen in ihren aktuellen Fassungen im Detail eingegangen.
Dieser Kommentar gibt dem Praktiker somit einen raschen Überblick über die bestehende Rechtslage in Beihilfesachen und stellt vorrangig die in diesem Bereich relevante Rechtsprechung der europäischen Gerichte in Verbindung mit der auf dieser aufbauenden Kommissionspraxis dar.
Vorteile auf einen Blickpraktisch und kompaktumfassend und präziseaktuell und praxisnah
Zur Neuauflage
Die 3. Auflage bringt das Werk auf den Rechtsstand Ende November 2019. Eine Ausnahme gilt indes für die Regeln betreffend die Ende 2019 ausgebrochene Covid 19-Pandemie; aus Gründen der besonderen Bedeutung des Beihilfenrechts sind diese bis Stand 1. Mai 2020 nachkommentiert.
Die aktuelle Literatur und Rechtsprechung wird umfassend berücksichtigt.
Im Rahmen der Kommentierung des Art. 107 Abs. 1 AEUV ist vor allem auch die Bekanntmachung der Kommission zum Begriff der staatlichen Beihilfe vom 19.7.2016 eingearbeitet und kritisch gewürdigt.
Die mannigfaltigen Probleme bei der Auslegung der Vorschriften der AGVO werden nun ausführlich besprochen und finden zielgerichtete und praxisorientierte Lösungen. Auch die derzeitigen Vorschläge der Kommission zur 2. AGVO-Novelle werden in der Neuauflage bereits besprochen.
Darüber hinaus werden in dieser 3. Auflage die Spezialbereiche Verkehr (Land-, Luft- und Seeverkehr) sowie Breitband in gesonderten Kapitel systematisch und praxisnah aufbereitet. Die Sektoren Landwirtschaft sowie Fischerei- und Aquakultur werden in ihren spezifischen Abgrenzungsbezügen zu den allgemeinen Regeln dargestellt.
Schließlich bildet auch das Verfahrensrecht und die Anwendung der Beihilfevorschriften vor den nationalen Gerichten einen der Schwerpunkte dieser Neukommentierung.
Zielgruppe
Für auf dem Gebiet des Europäischen Wirtschaftsrechts tätige Rechtsanwälte, Richter, Unternehmens- und Verwaltungsjuristen.
