Europäische Wertpapierregulierung zwischen Input- und Output-Legitimität
Das Lamfalussy-Verfahren
Eva Ruffing
Ist das Verfahren zur europäischen Wertpapierregulierung dazu geeignet, sachgerechte (output-legitime) und hinreichend demokratisch abgesicherte (input-legitime) Entscheidungen hervorzubringen?
Die jüngste Finanzkrise führt in aller Deutlichkeit vor Augen, dass die Regulierung von Finanzmärkten nicht nur notwendig, sondern auch alles andere als trivial ist. Zugleich kann diese Regulierung nicht mehr alleine vom Nationalstaat geleistet werden. Doch auch die Übertragung von Regulierungskompetenzen auf die EU ist nicht unproblematisch.
In der europäischen Regulierungsdebatte wird regelmäßig ein trade-off zwischen den beiden Dimensionen der Input- und Output-Legitimität unterstellt: Entweder werden Regulierungsentscheidungen von demokratisch legitimierten Akteure getroffen, denen aufgrund mangelnder Expertise und vorherrschender Interessenkonflikte aber kaum sachgerechte Entscheidungen zugetraut werden, oder Entscheidungen werden an möglichst unabhängige Experten delegiert und damit ihre demokratische Legitimation gefährdet.
Das vorliegende Buch argumentiert, dass dieser trade-off in funktional differenzierten Entscheidungsverfahren durch intelligente Accountability-Arrangements überwunden werden kann. Vergleichend werden die Verfahren zur europäischen Wertpapierregulierung vor und nach der Reform der Komitologie im Jahre 2006 untersucht und ein Ausblick auf die zu erwartenden Entwicklungen durch die Gründung der Europäischen Wertpapieraufsichtsbehörde gegeben. Es wird gezeigt, dass die Verfahren die Vereinbarkeit von Input- und Output-Legitimität unterschiedlich gut gewährleisten können.
