Exotische Schlangen vor dem Sozialgericht
Ein Hartz IV-Erfahrungsbericht
Charlotte Mourner
Die Autorin gibt Einblicke in das Behördenchaos sowie in Hintergründe und Abläufe der Verwaltungs-, Widerspruchs- und Klageverfahren im Rechtskreis des SGB II (Hartz IV) zu ausgewählten Themenstellungen aus dem Blickwinkel einer Betroffenen.
Die Schwerpunkte sind u.a. die sogenannte „Verantwortungs-und Einstandsgemeinschaft“, die Kosten der Unterkunft, die Warmwasserkostenübernahme, die Vollstreckung durch das Hauptzollamt, die Eingliederungsvereinbarung und die Berücksichtigung einer Hundehaftpflichtversicherung bei der Leistungsgewährung.
Sie zeigt auf, welche „Maschinerie“ in Bewegung gesetzt wird, um Ansprüche auf das sozio-kulturelle Existenzminimum, also den Leistungen nach dem SGB II, zu verweigern, zu kürzen oder rechtswidrig zurückzufordern.
Das Buch soll ermutigen, sich umfassend zu informieren, sachkundige Hilfe durch eine unabhängige Erwerbslosenberatung und/oder professionelle Unterstützung durch einen Rechtsanwalt zu suchen sowie mit deren Hilfe, bei begründeten Ansprüchen, den Rechtsweg bis vor das Sozialgericht zu gehen.