Exportkartellausnahmen in einer globalen Handelsordnung
Deniz Dursun
Die nationalen Wettbewerbsgesetze sehen in ihren Bemühungen, Kartelle zu unterbinden, vielerlei Ausnahmen für den Export betreffende Wettbewerbsbeeinträchtigungen vor. Exportkartelle, die auf eine Einschränkung des Wettbewerbs auf Ausfuhrmärkten abzielen, stehen daher außerhalb des Blickwinkels der auf den Schutz der nationalen Märkte gerichteten Wettbewerbsgesetze.
In der Arbeit wird rechtsvergleichend die Freistellung von Exportkartellen in den Wettbewerbsgesetzen der EU und der USA untersucht sowie anhand von Fallbeispielen veranschaulicht, welche Auswirkungen dies auf Märkte und Marktteilnehmer hat. Es wird ebenfalls der Frage nachgegangen, ob die Freistellung von Exportkartellen aus nationalen wie supranationalen Wettbewerbsordnungen mit dem WTO-Recht vereinbar ist. Abschließend erfolgt eine Analyse der bisher vorgeschlagenen Lösungsansätze, und wird ein eigener Lösungsansatz unter dem Dach der WTO herausgearbeitet.
