Föderalismus und Souveränität im Bundesstaat
Ideengeschichtliche Grundlagen und die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
Steven Schäller
Steven Schäller präsentiert eine umfassende Studie
zum Problem der Bundesstaatlichkeit unter dem Grundgesetz. Zunächst werden die
beiden Begriffe ‚Föderalismus‘ und ‚Bundesstaat‘ als ideengeschichtlich weit
zurückreichende und theoretisch-systematisch verankerte Topoi grundlegend
aufgearbeitet. Daran schließt sich eine Analyse der Rechtsprechungspraxis des
Bundesverfassungsgerichts an. In seinen Entscheidungsgründen greift das Gericht
die beiden Topoi auf, um bundesstaatliche Konfliktlagen zu befrieden. Die
Rekonstruktion der Entscheidungsbegründungen kann zeigen, dass das
Bundesverfassungsgericht okkasionell auf verschiedene Föderalismusbegriffe
rekurriert, um die Dynamiken der Bundesstaatspraxis zwischen einer republikanischen
und einer monarchischen Tradition der Bundesstaatlichkeit zu harmonisieren.
