Freiheitsentziehende Maßnahmen in der stationären Altenpflege
Ein Rechtsvergleich zwischen Deutschland und Österreich
Sarah Glaab
Ältere, pflegebedürftige Menschen sind in besonderem Maße von freiheitsentziehenden Maßnahmen betroffen. Vorgebracht als notwendige Vorkehrung zum eigenen Lebens- und Gesundheitsschutz werden Bettgitter angebracht, sedierende Medikamente verschrieben, Türen verschlossen. Diese Maßnahmen stellen jedoch einen gravierenden Eingriff in das Grundrecht auf persönliche Freiheit dar und sind zudem nicht selten mit erheblichen gesundheitlichen Risiken für die Betroffenen verbunden. Vor diesem Hintergrund dürfen sie nur im absoluten Ausnahmefall zum Einsatz kommen.
Diesem sensiblen Themenfeld nähert sich die Autorin in einer vergleichenden Betrachtung deutschen und österreichischen Rechts an und geht der Frage nach, wie das Recht zur Vermeidung von freiheitsentziehenden Maßnahmen in der stationären Altenpflege beitragen kann. Unter Berücksichtigung der völker- und verfassungsrechtlichen Grundlagen werden die materiell- und verfahrensrechtlichen Voraussetzungen für freiheitsentziehende Maßnahmen in institutionellen Pflegekontexten analysiert und die Vor- und Nachteile beider Rechtsordnungen aus Betroffenenperspektive erörtert. Gleichermaßen werden die staatlichen Kontroll- und Schutzmechanismen zur Vermeidung von freiheitsentziehenden Maßnahmen beleuchtet. Den aufgezeigten Rechtsschutzdefiziten werden konkrete Verbesserungsvorschläge entgegengesetzt.
Im abschließenden Fazit werden die wesentlichen Erkenntnisse thesenartig zusammengefasst und die entwickelten Reformvorschläge vorgestellt.
