Funktionen raumordnerischer Verfahren.
Ein Beitrag aus der Sicht des Verwaltungsrechts und der Verwaltungswissenschaften.
Gerd Lautner
Die an sich verwaltungsinterne Materie der Raumordnung und Landesplanung rückt nach der Blütezeit der Entwicklungsprogramme und -pläne zu Beginn der siebziger Jahre zur Realisierung infrastrukturell-technischer Großvorhaben – seien es Verkehrstraßen, Energiefernleitungen oder sonstige öffentliche und private Projekte der überörtlichen Ver- und Entsorgung – unter dem Aspekt ihrer Möglichkeiten und Instrumentarien auch allgemein verstärkt ins Bewußtsein. Dies gilt vor allem für das Raumordnungsverfahren. Im folgenden werden die planerischen und vollzugsorientierten Verfahrensinstrumente der Raumordnung und Landesplanung auf ihre funktionelle Leistungsfähigkeit generell und insbesondere unter den Gesichtspunkten Alternativenprüfung, Umweltverträglichkeit, Öffentlichkeitsbeteiligung, Akzeptanz und Vorabklärungsbeitrag untersucht und voneinander abgeschichtet. Die Arbeit basiert auf umfänglichen empirischen Materialien aus verschiedenen Bundesländern, auch aus der hessischen Praxis des Verfassers.
Bei der Untersuchung zeigt sich, daß sich die Raumordnungsverfahren als besonders funktionstüchtig im Sinne qualitativ hochwertiger und effizienter planerischer Vorab-Bewältigung erwiesen. Da die funktionelle Tauglichkeit des Raumordnungsverfahrens – ebenso wie die der Abweichungszulassung – als Vorabentscheidung auch wesentlich von der rechtlichen Qualifizierung seines Abschlusses abhängt, wird die Rechtsprechung, insbesondere des Bundesverwaltungsgerichts, hierzu kritisch hinterfragt.
Verwaltungswissenschaftlich-praktische Aspekte der behördlichen Ansiedlung des ROV auf der Mittelstufe der Landesverwaltung und Reformansätze hierzu – etwa Regionalkreismodelle oder Umweltamtslösungen – werden in die Betrachtung einbezogen. Im Ergebnis ist einer reformerischen Weiterentwicklung der vorhandenen Behördenstruktur der Vorzug zu geben, auch zur Optimierung von Raumordnungsverfahren.
