Funktionswandel im Mehrebenensystem?
Die Rolle der nationalen Parlamente in der Europäischen Union am Beispiel des Deutschen Bundestags
Ariane Richter
Was heißt Demokratie? Ist die EU demokratisch? Der Vertrag von Lissabon, der seit 1. Dezember 2009 in Kraft ist, gibt den nationalen Parlamenten erstmals eigene Rechte im Verfassungsgefüge der Europäischen Union. Nach Auffassung des Bundesverfassungsgerichts spielt der Deutsche Bundestag die entscheidende Rolle bei der Vermittlung demokratischer Legitimation. Doch wie wird diese Legitimation geschaffen? Sollten die Parlamente über eine eher »verhindernde« Rolle hinauswachsen und sich stärker gestaltend in den europäischen Politikprozess einbringen? Und bringt eine solche Beteiligung, wenn sie stattfindet, den gewünschten Effekt?
Diese Arbeit untersucht die Rolle der nationalen Parlamente in den ersten fünf Jahren seit Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon. Dabei werden zunächst die demokratietheoretischen Grundlagen beleuchtet und der europäische und deutsche Rechtsrahmen analysiert, bevor die tatsächliche Beteiligung der nationalen Parlamente in den Jahren 2010 bis 2013 näher untersucht wird.
