Geld. Macht. Medien.
Entwicklung und Auswirkungen der ARD-Strukturreform
Sven Böhling
20 000 Mitarbeiter, 90 Korrespondenten an 30 Standorten weltweit, 14 Orchester und acht Chöre produzieren im Senderverbund der ARD elf Fernseh- und 55 Radioprogramme. Die „Arbeitsgemeinschaft der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten der Bundesrepublik Deutschland“ ist damit ein gewichtiger pluralistischer Gegenpol zur privatwirtschaftlichen transnationalen Konzentration auf dem Medienmarkt. Doch diese exponierte Stellung erfordert Wachsamkeit, denn das Gesamtbudget von gut 5,2 Milliarden Euro jährlich weckt ebenso Begehrlichkeiten wie der massenmediale Einfluss auf die öffentliche Meinung. Sven Böhling zeichnet nach, wie im Schatten der privatwirtschaftlichen Entwicklung die ARD unter Druck geriet und sich veränderte. Am Anfang stand 1995 ein Positionspapier der damaligen Ministerpräsidenten Stoiber und Biedenkopf. Der Verlauf der damit angestoßenen öffentlichen Debatte offenbarte das Verteilungsproblem der Rundfunkgebühren, völlig unterschiedliche medienpolitische Auffassungen, gegenläufige partei-, machtpolitische und wirtschaftliche Interessen in Politik und Rundfunk aber auch die verfassungsrechtlichen Zwänge der Akteure. Am Ende der Debatte brachte die ARD-Strukturreform die Halbierung des internen Finanzausgleichs. Der Saarländische Rundfunk und Radio Bremen kämpfen seither mit massivem Stellenabbau, bieten weniger eigenständige Radioprogramme und weniger Beiträge für das Gemeinschaftsprogramm der ARD bei Ausschöpfung aller Effizienzreserven. Die kleinsten Anstalten wurden im Ergebnis massiv geschwächt, die ARD aber gestärkt. Das Buch hinterfragt, ob das Positionspapier tatsächlich ein notwendiger politischer Regelungsversuch oder politisch motivierte Einflussnahme auf die Programmgestaltung ohne gesetzgeberische Notwendigkeit war.