Grenzüberschreitender Rundfunk im Spannungsfeld von staatlicher Souveränität und transnationaler Rundfunkfreiheit
Eine völker-, europa- und verfassungsrechtliche Betrachtung des Mediums Rundfunk, insbesondere über Satellit und Kabel
Patrick Reinert
Das Problem des grenzüberschreitenden Rundfunks berührt aufgrund seiner Vielschichtigkeit gleichermaßen die Rechtsordnungen des Völker-, Gemeinschafts- und nationalen Rechts. Die fortschreitende technologische Entwicklung auf dem Gebiet der Telekommunikation, insbesondere des Satelliten- und Kabelfunks, macht es notwendig, das Verhältnis staatlicher Souveränität und transnationaler Rundfunkfreiheit grundlegend zu überdenken. Die Multidimensionalität des Mediums Rundfunk verlangt dabei eine differenzierende Betrachtung seiner verschiedenen Erscheinungsformen. Aufgabe der Untersuchung ist es, allgemeingültige heuristische Erkenntnisbehelfe zu finden, die zu einer Entschärfung der Kontroverse um das Verhältnis staatlicher Souveränität und transnationaler Rundfunkfreiheit im Sinne eines schonenden Souveränitätsausgleichs beitragen können.
