Grundzüge des Polizeirechts in der Schweiz
Markus H.F. Mohler
Vor nahezu zwanzig Jahren erschien die letzte Gesamtdarstellung des Polizeirechts in der Schweiz. In der Zwischenzeit hat sich das Polizeirecht grundlegend gewandelt. Nicht nur wurden seither in allen Kantonen Polizeigesetze erlassen oder novelliert, zugleich hat eine Vervielfachung der Rechtsquellen das Polizeirecht zu einem komplexen Querschnittsrecht werden lassen, das von völkerrechtlichen Konventionen über verfassungsrechtliche Prinzipien und Normen, Bundesgesetze und Konkordate bis in kantonale Erlasse reicht. Das neue Handbuch vermittelt einen sicheren Einstieg in die komplexe Materie und gibt Antwort auf alle wichtigen verfassungsrechtlichen und praktischen Fragen der polizeilichen Arbeit. Das Schwergewicht des Werkes liegt, nach einem Überblick über die behandelten Themenbereiche, auf der Prägung des Polizeirechts durch die drei Funktionen der Grundrechte und auf den rechtsstaatlichen Anforderungen an Rechtssetzung und Rechtsanwendung in diesem Rechtsgebiet. Weitere Kapitel sind den im Polizeiwesen prominenten Realakten, der Amts- und Rechtshilfe mit ihren mitunter grundrechtlich zweifelhaften Konstellationen und dem Datenschutz gewidmet. Eingehend und kritisch sind auch die Übertragung polizeilicher Aufgaben an Armeetruppen und die Wahrnehmung von Sicherheitsaufgaben durch Private behandelt. Die praktische Erfahrung des Autors kommt in zahlreichen Beispielen zu rechtlichen Begriffen und Erfordernissen zum Ausdruck. Zudem ist die Arbeit so verfasst, dass sie auch Praktikern ohne rechtswissenschaftliche Ausbildung eine wertvolle Hilfe ist. Inhalt Übersicht über die Grundlagen: Einleitung – Grundbegriffe, Rechtsquellen, Rechtssystem des Sicherheitsrechts – Polizeirecht – Bundesstaatliche Ordnung, Polizeigesetzgebung und polizeiliche Sicherheitsleistungen Materielles Polizeirecht: Rechtsgüterschutz aus polizeirechtlicher Perspektive – Rechtsstaatliche Grundlagen für die polizeiliche Aufgabenerfüllung – Realakte – Amts- und Rechtshilfe – Polizeiliche Datenbearbeitung Polizeiliche Aufgabenerfüllung durch nicht zivile Polizeidienste: Übertragung sicherheitspolizeilicher Aufgabenerfüllung an Armeetruppen – Wahrnehmung von Sicherheitsaufgaben durch Private Rechtspflege: Verfahrensgarantien, Rechtsschutz- und Haftungsfragen: Verfahrensgarantien – Gerichtliche Verwaltungs- und Verfassungsrechtspflege – Haftungsfragen