Handbuch der Grundrechte
Grundrechte in Österreich
Gabriele Kucsko-Stadlmayer, Detlef Merten, Hans J Papier
Die Grundrechte sind ein wesentlicher Bestandteil des österreichischen Verfassungsrechts. Seit dem Vertrag von Lissabon gibt es auch im Europäischen Unionsrecht einen Katalog von Grundrechten, die vor dem Verfassungsgerichtshof einklagbar sind. Die inhaltliche Durchdringung dieser Rechte ist wegen der Zersplitterung der Rechtsquellen und vielfacher Veränderungen im Grundrechtsverständnis eine herausfordernde Aufgabe der Rechtsdogmatik. Die 2., stark erweiterte Auflage des Handbuchs bietet umfassende wissenschaftliche ebenso wie praxisorientierte Analysen auf letztem Stand.
Der Inhalt – 22 Beiträge zu den Themen:
• Allgemeine Lehren der Grundrechte (einschließlich Struktur der Rechtsquellen sowie Grundrechtskonkurrenzen und -kollisionen)
• Einzelgrundrechte: Leben, Privatsphäre, Freizügigkeit, Gleichheit, religiöse und kulturelle Rechte, Kommunikationsfreiheiten, wirtschaftliche Freiheiten, Vereins- und Versammlungsrecht, Status der Ausländer, Rechte der Minderheiten, politische Rechte, soziale Grundrechte
• Bestandsschutz und Durchsetzung
Neu in der 2. Auflage: Verfassungsänderungen, die Grundrechte inhaltlich verändert haben (wie etwa das BVG über die Rechte von Kindern), als auch jene, die ihre Einklagbarkeit im System der neuen Verwaltungsgerichtsbarkeit betreffen. Bereits mitbehandelt: der ab 1. 1. 2015 vorgesehene „Parteiantrag“ auf Gesetzes- und Verordnungsprüfung beim VfGH.
