Handbuch Zuwendungsrecht
Rechtsgrundlagen, Verfahren, Rechtsschutz
Peter Frömgen, Hans Martin Müller, Bettina Richter, Jan Ziekow
Zum Werk
Das Zuwendungsrecht regelt die staatliche Förderung außerstaatlicher Stellen zu öffentlichen Zwecken, an denen der Staat ein erhebliches Interesse hat. Das Förderspektrum ist breit und umfasst insbesondere kulturell, wirtschafts- und sozialpolitisch bedeutsame Vorhaben.
Das Handbuch bietet eine prägnante und praxisnahe Erläuterung des Bewilligungsverfahrens, der Verwendungsnachweis- und Rechnungsprüfung sowie des Vorgehens zur Rückforderung fehlerhaft gewährter Zuwendungen.
Die Darstellung geht auf die maßgeblichen Rechtsgrundlagen, insbesondere des Europarechts, der Bundeshaushaltsordnung und der Landeshaushaltsordnungen am Beispiel Bayerns und Nordrhein-Westfalens sowie die jeweiligen Verwaltungsvorschriften von Bund und Ländern und die speziellen Förderrichtlinien ein. Sie beinhaltet somit umfassende Informationen über die Voraussetzungen der Förderung und die Anforderungen des zuwendungsrechtlichen Verfahrens.
Vorteile auf einen Blickklar gegliederte DarstellungAusführungen zum RechtsschutzChecklisten und Muster für Zuwendungsanträge und -bescheideverfasst von Experten aus Wissenschaft und Praxis
Zur Neuauflage
Die zweite, völlig überarbeitete Auflage bringt das Buch auf den aktuellen Stand, berücksichtigt insbesondere zwischenzeitlich ergangene Judikatur und wissenschaftliches Schrifttum sowie aktuelle Entwicklungen der Förderlandschaft. So haben neue Herausforderungen zu teils erheblichen strukturellen Änderungen oder sogar Neukonzeptionen von Förderkulissen geführt, deren Kenntnis für alle am Zuwendungsrecht Beteiligten wichtig ist.
Zielgruppe
Für Antragstellerinnen und Antragsteller, Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte sowie Juristinnen und Juristen in Ministerien, Bewilligungsbehörden und Rechnungshöfen.
