Handlungsformen und gerichtlicher Rechtsschutz im Informationsfreiheitsrecht
Claudia Bendisch
Die Entwicklung von Gesetzen und Regelungen im Informationsverwaltungsrecht in Deutschland schreitet seit den neunziger Jahren stetig voran und dauert bis heute an. Das Buch bildet das IFG, VIG, UIG des Bundes sowie die dreizehn vorhandenen Informationsfreiheitsgesetze der Länder im Hinblick auf die gerichtliche Rechtsdurchsetzung des Informationszugangsanspruchs ab. Es ergibt sich eine Grundsystematik der Rechtsschutzorganisation. Auch im Rahmen der Anspruchsverpflichteten und deren Handlungsformbefugnis lassen sich Regelungstypen finden. Für die Bestimmung des Rechtswegs und der statthaften Klageart zur Durchsetzung des Informationszugangsanspruchs spielen aber auch gesetzliche Handlungsformgebote sowie die generelle Verteilung der Gesetzgebungskompetenzen für das Verwaltungsprozessrecht zwischen Bund und Ländern eine bedeutende Rolle. Das Zusammenwirken dieser verschiedenen Aspekte führt im Ergebnis zu unterschiedlichen Einzellösungen für die gerichtliche Durchsetzung des Informationsanspruchs. Stellenweise ergeben sich Anwendungsprobleme bei der Bestimmung des Rechtswegs und der statthaften Klageart. Das Buch zeigt diese auf und gibt Empfehlungen für zukünftige gesetzliche Ausgestaltungen.
