Innovative Lebensmittel im europäischen Verwaltungsverfahrensrecht
Die Zulassung von Novel Food als Risikoentscheidung
Klaus-Christian Fritzsche
Die Arbeit stellt die erste umfassende Untersuchung der Novel-Food-Verordnung (EU) 2015/2283 dar, mit der das Inverkehrbringen neuartiger Lebensmittel im europäischen Binnenmarkt geregelt wird. Neuartige Lebensmittel zeugen von der großen Innovationskraft des Lebensmittelsektors, häufig bringen sie aber unbekannte Gesundheitsrisiken mit sich. Unter Anwendung des Vorsorgeprinzips sollen diese Risiken mittels eines zentralen europäischen Zulassungsverfahrens kontrolliert werden. Im Mittelpunkt der Arbeit steht deshalb die Frage, ob das allgemeine europäische Verwaltungsverfahrensrecht die Risikokontrolle einerseits und die Innovationsoffenheit der Rechtsordnung andererseits in einen verhältnismäßigen Ausgleich bringen kann. Das Ergebnis ist ambivalent: Zwar bietet das europäische Verwaltungsrecht ausreichend leistungsfähige Strukturen für die Risikokontrolle, jedoch bleibt die Perspektive der Innovationsoffenheit in der Unionsrechtsordnung strukturell unterentwickelt.
