Integration durch Verfassung und Verfassungsrechtsprechung?
Über den Zusammenhang von Demokratie, Verfassung und Integration.
Gary S. Schaal
Moderne westliche Demokratien sehen sich durch Prozesse der Pluralisierung, Säkularisierung und Globalisierung zunehmenden Integrationsherausforderungen ausgesetzt. Innerhalb der aktuellen Demokratietheorie besteht weitreichender Konsens darüber, daß vor diesem Problemhintergrund die Verfassung und die Institution der Verfassungsrechtsprechung erfolgversprechende Instrumente für die politische und soziale Integration moderner Gesellschaften sind. Der Konsens hinsichtlich des Instruments der Integration verstellt jedoch den Blick auf die sehr unterschiedlichen Vorstellungen davon, wie Verfassungen zur Integration beitragen.
Der Autor verfolgt ein doppeltes Anliegen: Einerseits wird eine kritische Bestandsaufnahme des zeitgenössischen demokratietheoretischen Diskurses zur Frage der Integration moderner Gesellschaften qua Verfassung durchgeführt. Andererseits wird auf Basis dieser Bestandsaufnahme eine erste Skizze einer Theorie der Integration qua Verfassung vorgelegt.
In einem ersten Schritt wird ein Konzept von Integration entwickelt, von dem angenommen wird, daß es den Integrationsherausforderungen moderner diversifizierter westlicher Demokratie angemessen ist. Im zweiten Schritt erfolgt eine Bestandsaufnahme von Konzeptionen der Integration durch Verfassung innerhalb der zeitgenössischen politischen Theorie. Hierbei werden vier Modi der Integration (qua Werte, qua Diskurs, qua Neutralität sowie qua Social Capital) identifiziert. Abschließend wird eine erste Skizze einer Theorie vorgelegt, die vom politischen Liberalismus die Vorstellung einer ethisch neutralen Verfassung übernimmt und sie mit dem demokratisch-partizipatorischen Anliegen der deliberativen Demokratietheorie verbindet.
