Internationale öffentliche Gewalt
Handlungsformen internationaler Institutionen im Zeitalter der Globalisierung
Matthias Goldmann
Jede Herrschaftsordnung bedarf der Legitimation. Das Werk befasst sich mit der Legitimation derjenigen Instrumente internationaler Institutionen, die nicht zum verbindlichen Völkerrecht gehören, deren Anzahl und Bedeutung mit der Globalisierung massiv angestiegen sind. Dazu zählen das Soft Law, aber auch Informationsakte wie Indikatoren oder Indizes. Legitimationsbedürftig, so die These, sind neben dem verbindlichen Völkerrecht alle Akte, die als „internationale öffentliche Gewalt“ einzustufen sind. Dieser Begriff wird auf Grundlage der Diskurstheorie von Jürgen Habermas konzipiert, die dazu in einigen Punkten fortzuentwickeln ist. Das Werk entwirft sodann eine Handlungsformenlehre, mit der sich der abstrakte Begriff der internationalen öffentlichen Gewalt auf vergleichbare Instrumentenkategorien herunterbrechen lässt, die durch ein einheitliches Rechtsregime legitimiert werden können. Am Beispiel der PISA-Studie demonstriert es, wie diese sich durch Konzeption einer Handlungsform „staatliche Politikbewertung“ rechtlich einhegen lässt.
