Kohärenz im Glücksspiel
Das unionsrechtliche Kohärenzgebot als Schranken-Schranke der Glücks- und Wettspielregulierung in Österreich
Tristan Barczak, Bernd J. Hartmann
„Glück im Spiel, Pech im – Glücksspielrecht“, so möchte man das bekannte Sprichwort abwandeln. Denn das Glücksspielrecht fällt unstimmig aus. Stimmigkeit ist aber nicht bloß eine Kategorie guter Gesetzgebung, sondern Maßstab höherrangigen Rechts. Es ist das Unionsrecht, das den Mitgliedstaaten den Maßstab der Kohärenz vorschreibt, und es sind die Mitgliedstaaten, die sich mit einer kohärenten Gesetzgebung im Glücksspielrecht schwertun. Das Glücks- und Wettspielrecht in Österreich verstößt, das zeigt die Monographie, gleich mehrfach gegen das unionsrechtliche Kohärenzgebot.
