Kommunale Gebühren
Christoph Brüning
Das vorliegende Handbuch erläutert in übersichtlicherer Weise die systematischen Strukturen der kommunalen Abgabenarten und in kompakter Form die rechtlichen Anforderungen an die satzungsrechtlichen Grundlagen und die Abgabenfestsetzung im konkreten Einzelfall. Den thematischen Schwerpunkt bilden dabei die Benutzungsgebühren, aber auch die Verwaltungsgebühren finden angemessene Berücksichtigung.
Die übersichtliche Gliederung weist auch dem eiligen Leser, der nur Hinweise zur Lösung eines bestimmten Problems sucht, den Weg zu dem ihn interessierenden Abschnitt. Hilfreich sind dabei auch die Verweise auf die einschlägigen Rechtsvorschriften der Bundesländer, die im Anhang auszugsweise abgedruckt sind. Kommentierte Mustersatzungen zur Erhebung von Benutzungs- und Verwaltungsgebühren dienen der Veranschaulichung.
Die Reihe NWB Praxishandbücher Kommunale Abgaben umfasst zurzeit folgende Titel:
Abgabensatzungen.
Abgabenverfahrensrecht und abgabenrechtliche Nebenleistungen.
Anschlussbeiträge.
Erschließungsbeiträge.
Kur- und Fremdenverkehrsbeiträge.
Kommunale Gebühren.
Kommunale Steuern.
Straßenbaubeiträge.
Städtebauliche Abgaben.
Wiederkehrende Beiträge.
Lösungen von Praxisfällen zum Erschließungs- und Straßenbaubeitragsrecht.
Aus dem Inhalt:
Erster Teil: Systematische und rechtliche Grundlagen.
§ 1 System der Kommunalabgaben.
§ 2 Regelungsumfeld öffentlicher Einrichtungen.
§ 3 Rechtlicher Rahmen der Gebührenerhebung.
Zweiter Teil: Benutzungsgebühren.
§ 4 Tatbestandsvoraussetzungen.
§ 5 Kostenträchtiger Betrieb.
§ 6 Grundprinzipien der Kostenansätze.
§ 7 Ansatz gebührenfähiger Kosten.
§ 8 Grundprinzipien der Kostenverteilung.
§ 9 Verteilung der gebührenfähigen Kosten.
§ 10 Abgabenschuldverhältnis.
§ 11 Gerichtliche Kontrolle.
Dritter Teil: Verwaltungsgebühren.
§ 12 Rechtlicher Rahmen.
§ 13 Tatbestandsvoraussetzungen.
§ 14 Verwaltungsaufwand.
§ 15 Aufwandverteilung.
Vierter Teil: Kommentierte Satzungsmuster.
§ 16 Der Erhebung von Benutzungsgebühren zugrundeliegende Satzungen und deren Kommentierung.
§ 17 Kommentierung der einer Erhebung von Verwaltungsgebühren zugrundeliegenden Satzung.
Fünfter Teil: Einschlägige Rechtsvorschriften.
