Kommunales Haftungsrecht in der Praxis Verkehrssicherungspflichten
Georg Krafft, Carsten Rotermund
Die vollkommen neu strukturierte und ganz erheblich erweiterte sechste Auflage stellt alle praxisrelevanten Aspekte kommunaler Haftung wegen Verletzung von „Verkehrssicherungspflichten“ unter Berücksichtigung der aktuellen höchstrichterlichen Rechtsprechung dar. Die komplexe Materie wird durch zahlreiche Beispiele veranschaulicht. Ausführlich behandelt werden die dogmatischen Grundlagen und allgemeinen Haftungsgrundsätze, u.a.:
Herleitung der Verkehrssicherungspflicht / Haftungsregime / Organisationsverschulden / Zurechnungsprobleme bei Einschaltung von privaten Unternehmen / Duldung (von Verbotsübertretungen) / Mitverschulden / Verkehrssicherungspflichten gegenüber Kindern
/ prozessrechtliche Grundlagen und Besonderheiten (z.B. Sonderzuständigkeiten, Beweislast).
Eine vertiefte Darstellung findet man zu den klassischen Haftungsrisiken der öffentlichen Hand im Kontext der Verkehrssicherungspflicht, u.a.:
Winterdienst / Straßenverkehrssicherungspflicht / öffentliche Gebäude / Schwimmbäder / Kinderspielplätze, Kindergärten und Schulen / Gewässerunterhaltung / Straßen- und Kanalbauarbeiten / Straßenbäume.
Besonderes Augenmerk legt die Neuauflage auf die Problematik der Verkehrssicherungspflichten in der „freien Natur“ (z.B. Baden in Gewässern, Wald und Flur etc.). Außerdem dargestellt wird die strafrechtliche Verantwortlichkeit der kommunalen Bediensteten (z.B. Bauhofmitarbeiter) und Entscheidungsträger (z.B. Bürgermeister, Stadt- und Gemeinderäte) für die Verletzung der Verkehrssicherungspflicht sowie Musteranweisungen zur Kontrolle der Verkehrssicherheit.
