Kommunales Haftungsrecht
Georg Krafft, Carsten Rotermund
Die neu strukturierte und erheblich erweiterte fünfte Auflage stellt alle in Betracht kommenden Aspekte kommunaler Haftung unter Berücksichtigung der hierzu ergangenen aktuellen höchstrichterlichen Rechtsprechung und ihrer Einbettung in die rechtlich-dogmatischen Grundlagen dar. Das Werk geht dabei vom Blickwinkel eines Juristen aus, der die Haftung der Kommune und/oder ihrer Bediensteten zu beurteilen hat und erläutert klassische Rechtsprobleme der Haftung der öffentlichen Hand, so unter anderem:
– Verkehrssicherungspflichten (z. B. Räum- und Streupflichten),
– Maßnahmen der Bauverwaltung (z. B. rechtswidrige Bebauungspläne und Bauverwaltungsakte) und kommunale Baumaßnahmen,
– Hochwasserschutz- und Abwasserbeseitigungspflichten (z.B. Anpassungspflicht wegen Klimawandel),
– kommunales Heilwesen (z. B. Haftung als Krankenhausträger unter Berücksichtigung des Patientenrechtegesetzes).
Zusätzlich werden auch neu hinzugetretene Haftungsrisiken wegen
– der Verletzung von Europarecht (z. B. Wettmonopolfälle),
– rechtswidriger Informationen (z. B. VIG),
– der Verletzung wettbewerbsrechtlicher Vorschriften (z. B. Architektenurheberrecht; UWG und GWB, europäisches Beihilfenrecht)
dargestellt.
Neu ist eine vertiefte Behandlung
– der persönlichen Haftung der Organe der Kommune und ihrer Bediensteten unter allen Aspekten kommunaler Betätigung,
– der persönlichen Haftung von Leitungskräften kommunaler AGs und GmbHs sowie des Versicherungsschutzes der Kommunen und gegen persönliche Inanspruchnahme sowie die
– Besonderheiten des Haftpflichtprozesses – insbesondere Beweislastfragen.
