Kommunalsteuern und -abgaben
Joachim Wieland
Die Kommunen leiden unter dramatischer Finanznot, gleichzeitig beklagen Steuerpflichtige den Erfindungsreichtum der Kommunen bei der Erhebung von Steuern und Abgaben. Die DStJG hat auf ihrer Jahrestagung 2011 die Kommunalsteuern und –abgaben einer kritischen Prüfung unterzogen. Die Referenten stellen das Finanzsystem der Kommunen aus rechtlicher und ökonomischer Sicht sowie im Rechtsvergleich dar. Sie erläutern Möglichkeiten und Grenzen der gemeindlichen Steuerautonomie (Steuererfindungs- und hebesatzrechte, örtliche Verbrauch- und Aufwandsteuern), beleuchten die kommunalen Gegenleistungsabgaben (Gebühren, Beiträge, Sonderabgaben), setzen sich kritisch mit der Gewerbesteuer sowie der Grundsteuer auseinander und diskutieren kommunalsteuerliche Reformmodelle.
