Kompetenzausübung und Subsidiaritätskontrolle im europäischen Umweltrecht.
Zu den Voraussetzungen, Vor- und Nachteilen subsidiaritätsorientierter Umweltrechtsetzung in Europa.
Sonja Eisenberg
Beginnend mit der Diskussion um eine sachgerechte Kompetenzabgrenzung zwischen der europäischen und der mitgliedstaatlichen Ebene im Umweltbereich, geht die Autorin zunächst der Frage nach, welche Anforderungen eine rechtlich präzise Interpretation der Subsidiaritäts- und Verhältnismäßigkeitsprinzipien an die gemeinschaftliche Kompetenzausübung im Umweltrecht stellt. Es wird dargelegt, dass das Subsidiaritätsprinzip gem. Art. 5 Absatz 2 EG eine Differenzierung zwischen globalen bzw. grenzüberschreitenden und lokalen Umweltproblemen erfordert bzw. eine Analyse der Binnenmarkt- und Wettbewerbsrelevanz der umweltpolitischen Maßnahmen. Es folgt die dazu erforderliche Auseinandersetzung mit der ökonomischen Analyse des Harmonisierungsbedarfs im Umweltbereich, insbesondere aus wettbewerbspolitischen Gründen. Anschließend wird demgegenüber untersucht, welche Nachteile eine streng am Transnationalitätskriterium orientierte Kompetenzausübung für eine effektive Umweltpolitik mit sich bringen kann. Es wird dargestellt, inwiefern die Besonderheiten der Umweltpolitik dagegen sprechen, dass für eine Bestimmung der jeweils zuständigen Rechtsetzungsebene im Rahmen der Regelungsbreite des Umweltrechts differenziert und die Zuständigkeiten etwa unter Anknüpfung an die räumliche Dimension eines Umweltmediums abgegrenzt werden.
