Krankenversicherung und grenzüberschreitende Inanspruchnahme von Gesundheitsleistungen in Europa
Beiträge zum Internationalen Symposium am 4.-5. Mai 2009 im Hessischen Landessozialgericht in Darmstadt
Harald Klein, Rolf Schuler
Die Tagungsbeiträge analysieren die reformierten europäischen Koordinierungsregelungen für Leistungen bei Krankheit, die geplante europäische „Patientenrichtlinie“, die binnenstaatlichen Gesundheitssysteme von Frankreich, den Niederlanden und von Großbritannien sowie die intensive praktische Zusammenarbeit der Träger in Grenzregionen.
Vor dem Hintergrund der Rechtsprechung des EuGH in den Rs. Kohll und Decker sowie der Folgeentscheidungen zur passiven Dienstleitungsfreiheit im Gesundheitsbereich werden die Möglichkeiten, der Umfang und das Niveau der Inanspruchnahme von Gesundheitsleistungen in einem anderen Mitgliedstaat erörtert und die zunehmende praktische Relevanz dieser sozialen Dimension der EU für Unionsbürger, Krankenversicherungsträger und Sozialgerichte aufgezeigt. Im Anhang wird der Vorschlag für die Richtlinie über die Ausübung der Patientenrechte in der grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung vom November 2009 und das deutsch-französische Rahmenabkommen über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Gesundheitsbereich vom 22. Juli 2005 dokumentiert.
