Krisenregulierung
Zur politischen Durchsetzung ökonomischer Zwänge
Josef Esser, Wolfgang Fach, Werner Väth
Die deutsche Wirtschaft erlebt gegenwärtig ihre schwierigste Phase seit dem Zweiten Weltkrieg – ohne Aussicht auf eine schnelle Besserung. Zwei, bald drei Millionen Arbeitslose lasten schwer auf einer Gesellschaft, die Wachstum und Vollbeschäftigung sichern wollte. Diese Krise wird verstärkt durch das Bemühen der Unternehmer, den negativen Auswirkungen der veränderten Weltmarktbedingungen durch eine »Modernisierung der Volkswirtschaft« (und den daraus folgenden Rationalisierungen) zu begegnen. Deutlich zeigen sich diese Strategie und deren Auswirkungen in der seit Mitte der siebziger Jahre andauernden weltweiten Stahlkrise; die deutsche Stahlindustrie versucht dieser Krise durch ein massives Modernisierungs- und Gesundschrumpfungskonzept zu begegnen, um ihre führende Position auf dem Weltstahlmarkt zu behaupten. Besonders hohe finanzielle und soziale Kosten fordert diese kapitalistische »Reinigungskrise« im Ruhrgebiet und im Saarland. In der vorliegenden Studie wird gezeigt, warum deren politisch-soziale Bewältigung entgegen rechten Krisenängsten und linken Krisenhoffnungen ohne nennenswerte soziale Konflikte durchgesetzt wird. Die Autoren untersuchen, was die »Verantwortlichen« aus Staat, Unternehmen und Gewerkschaften dazu bringt, ihre unterschiedlichen Interessen kartellartig aufeinander abzustimmen; welches Verfahren sie wählen, um die ökonomische Depression politisch aufzufangen; und warum ihre »Opfer« diese Behandlung schicksalsgleich hinnehmen. Struktur, Funktionsweise und Erfolgsbedingungen dieser Art Krisenregulierung können als exemplarisch für den Prozeß der Modernisierung angesehen werden. Zu der staatstheoretischen Klärung der Krisenregulierung tritt in dieser Studie die Frage, warum die nachteilig Betroffenen diese Krisenregulierung ohne Proteste und Gegenwehr dulden.