Lösungen von Praxisfällen zum Erschließungs- und Straßenbaubeitragsrecht
Sammlung einschlägiger Kurzaufsätze.
Hans-Joachim Driehaus
Praxisfälle und Lösungen.
Die vorliegende Sammlung wendet sich an diejenigen, die mit dem Erschließungs- und Straßenbaubeitragsrecht befasst sind. Ihnen soll ein handliches, kurzes, preiswertes und praxisorientiertes Handbuch zur Verfügung gestellt werden, das aus der Darstellung von 20 Fällen und deren Lösung besteht. Regelmäßig wird ein Ausgangsfall geschildert und unter Einbeziehung der ausschlaggebenden Gesichtspunkte eine Lösung entwickelt, die abschließend als Ergebnis zusammengefasst wird.
Ungeachtet der gelegentlich auf das Erschließungsbeitragsrecht ausgerichteten Titel betrifft in der Sache die ganz überwiegende Anzahl der Kurzaufsätze in gleicher Weise das Straßenbaubeitragsrecht. Das gilt u.a. für die Ausführungen betreffend beitragsfähige Anlagen und Teilanlagen, die Behandlung gemeindegebietsfremder Grundstücke, das Verhältnis zwischen Klarstellungssatzungen und Tiefenbegrenzungen sowie die Bedeutung der Richtigkeit letzter Unternehmerrechnungen und die Bekanntgabe von Beitragsbescheiden.
Die Zusammenstellung rundet die Reihe NWB Praxishandbücher Kommunale Abgaben ab, die zurzeit folgende Titel umfasst:
Abgabensatzungen.
Abgabenverfahrensrecht und abgabenrechtliche Nebenleistungen.
Anschlussbeiträge.
Erschließungsbeiträge.
Kur- und Fremdenverkehrsbeiträge.
Kommunale Gebühren.
Kommunale Steuern.
Straßenbaubeiträge.
Städtebauliche Abgaben.
Wiederkehrende Beiträge.
Inhalt:
A. Erschließungs-/Erschließungsbeitragsrecht:
1. Erschließungslast und Erschließungsbeitragsrecht.
2. Rechtmäßige Straßenherstellung und Erschließungsbeitragsrecht.
B. Erschließungs-/Straßenbaubeitragsrecht:
1. Anwendungsbereiche des Erschließungs- und des Straßenbaubeitragsrechts.
2. Gemeinvorteil und Sondervorteil im Straßenbaubeitragsrecht.
3. Beitragsfähige Anlagen und Teilstreckenausbau.
4. Beitragsfähiger Erschließungsaufwand für die Straßenentwässerung.
5. Erforderlichkeit im Erschließungs- und im Straßenbaubeitragsrecht.
6. Erschlossensein von Hinterliegergrundstücken bei Eigentümeridentität.
7. Klarstellungssatzung und Tiefenbegrenzung.
8. Behandlung gemeindegebietsfremder Grundstücke.
9. Vorteilsgerechte Aufwandsverteilung und Differenzierungsgebot bei Anbaustraßen.
10. Endgültige Herstellung einer Fahrbahn.
11. Richtigkeit der letzten Unternehmerrechnung.
12. Bekanntgabe eines Erschließungsbeitragsbescheids.
13. Zeitliche Grenzen für die Erhebung von Erschließungsbeiträgen.
C. Straßenbaubeitragsrecht:
1. Beitragserhebungspflicht im Straßenbaubeitragsrecht.
2. Beitragserhebungspflicht – disziplinarische, strafrechtliche und schadensersatzrechtliche Folgen einer Verletzung dieser Pflicht.
3. Vorteil im Straßenbaubeitragsrecht.
4. Bauprogramm im Straßenbaubeitragsrecht.
5. Kompensation im Straßenbaubeitragsrecht.
