Markenpiraterie
Erscheinungsformen, strafrechtliche Bekämpfung und zivilrechtliche Ansprüche
Karolina M. Pekala
Die in der nationalen Zollstatistik seit 1995 erfasste Markenpiraterie hat sich in den vergangenen Jahrzehnten zu einem kriminellen Massenphänomen mit mafiaähnlichen Strukturen entwickelt, was nicht zuletzt auf den wirtschaftlichen Aufschwung in Asien und insbesondere auf die Öffnung Chinas gegenüber dem Westen zurückzuführen ist. Hatte der Zoll 1995 noch 506 sogenannter Aufgriffe, stieg die Zahl im Jahr 2005 auf 7217 und dann 2010 und 2011 auf die beeindruckende Zahl von jeweils 23.500 Fälle. Spektakulär war die Beschlagnahme von Containern im Jahr 2006 durch Hamburger Zollbeamte mit über einer Million gefälschter Adidas, Nike und Puma Sportschuhe.Das kriminelle Fälschen von Markenwaren hat nicht lediglich für Unternehmen und Markeninhaber selbst Folgen, wie insbesondere Gewinneinbußen und Rufschäden. Auch die getäuschten Verbraucher werden geschädigt, nicht nur materiell, sondern in manchen Fällen auch in ihrer Gesundheit. Imitierte Markenkleidung kann aufgrund minderwertiger Stoffen Allergien auslösen; gefälschte Arzneimittel können sogar lebensbedrohliche Folgen haben. Daneben ist die Volkswirtschaft allgemein betroffen, etwa durch Arbeitsplatzverluste.Ein umfangreicher, praxisrelevanter Teil der Darstellung informiert über Täter, Herkunftsländer, Vorgehensweisen und die vorzugsweise gefälschten Markenprodukte sowie die Praxis der Aufklärung, Beschlagnahme und Vernichtung gefälschter Waren. Dabei geht es um das Tätigwerden des Zolls, der insoweit polizeiliche Aufgaben wahrnimmt, sowie der Staatsanwaltschaften und Strafgerichte, aber auch von Rechtsanwälten betroffener Unternehmen.Das Buch hat das Ziel das Phänomen der Markenpiraterie aus Sicht der Markeninhaber, aber auch der Verbraucher, möglichst umfassend zu untersuchen und nach effektiven Bekämpfungsmöglichkeiten zu fragen. Es richtet sich insbesondere an die Hersteller und Vertreiber von Markenwaren, Juristen, Zollbeamte, die im Bereich des Gewerblichen Rechtsschutzes tätig sind, sowie interessierte Studenten und Verbraucher.