Marktöffnung in der leitungsgebundenen Trinkwasserversorgung
Jens-Olaf Lenschow
Die Liberalisierungsdiskussion hat die Wasserversorgung erreicht. Sie ist der letzte Infrastruktursektor, der noch durch umfangreiche Ausnahmevorschriften von den Marktöffnungsimpulsen des Wettbewerbsrechts abgeschirmt wird.
Der Autor zeigt die technischen, ökonomischen und rechtlichen Möglichkeiten von Wettbewerb in der Wasserversorgung. Aufgrund der technischen Beschaffenheit der Versorgungsnetze können kaum mehrere Anbieter in einem Versorgungsgebiet konkurrieren. Dennoch ist die Einführung einzelner Elemente von Wettbewerb in der Wasserversorgung nicht völlig ausgeschlossen. In England macht der Wettbewerb im Markt erste Gehversuche, indem Anbieter Versorgungsnetze gemeinsam nutzen. In Frankreich konkurrieren die Anbieter um die örtlichen Versorgungsmonopole in einem Ausschreibungswettbewerb.
In Deutschland liegt die Wasserversorgung hingegen fest in den Händen der Gemeinden. Das Marktöffnungspotenzial des geltenden Rechts bleibt ungenutzt. Der Autor zeigt, dass der rechtliche Rahmen der deutschen Wasserversorgung weiterentwickelt werden muss, um nicht mit europarechtlichen Vorgaben in Konflikt zu geraten.
Mit dieser Arbeit liegt die erste wissenschaftliche Untersuchung der rechtlichen Möglichkeiten und Grenzen von Wettbewerb in der deutschen Wasserversorgung vor. Der Autor ist Rechtsanwalt in Brüssel.
