Materielle Beschlusskontrolle im Kapitalgesellschaftsrecht.
Benjamin Mayer
Die Frage, ob Beschlüsse der Gesellschafterversammlung einer Kapitalgesellschaft einer richterlichen Inhaltskontrolle (materielle Beschlusskontrolle) unterliegen, ist ein ungelöstes Grundsatzproblem des Gesellschaftsrechts. Maßgeblich geprägt wurde die Diskussion durch das sog. Sachgrunderfordernis, welches der Bundesgerichtshof mit der »Kali & Salz«-Entscheidung 1978 etablierte. Der Autor arbeitet anhand dieses Institutes die rechtswissenschaftlichen Parameter heraus, welche die Diskussion um eine materielle Beschlusskontrolle bestimmen. Diese Parameter öffnen den Weg zu einer eigenständigen Bewertung und Einordnung des Meinungsstandes zur Reichweite einer materiellen Beschlusskontrolle. Sie bilden zugleich das rechtskonzeptionelle Gerüst, anhand dessen der Autor seine eigene Konzeption entwickelt. Das Ergebnis ist eine systematisch stimmige Lösung, die der vielfach erhobenen Forderung nach einer stärkeren Differenzierung im Beschlussmängelrecht Rechnung trägt.
