Methodik der Klauselkontrolle im unternehmerischen Geschäftsverkehr
Eine Untersuchung des deutschen Rechts mit Bezügen zum englischen Recht und dem Draft Common Frame of Reference (DCFR) am Beispiel von Haftungsklauseln
Andreas Stomps
Die Vereinbarung wirksamer Haftungsausschluss- und Haftungsbegrenzungsklauseln ist für viele Unternehmer von elementarem Interesse. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist die Vereinbarung solcher Klauseln jedoch kaum möglich, wenn eine Einstufung als Allgemeine Geschäftsbedingungen erfolgt. Dies hat zu erheblicher Kritik in der Literatur und zu einer „Flucht“ von Unternehmen in ausländische Rechtsordnungen geführt.
In dem Werk erfolgt eine kritische Untersuchung der Herangehensweise an die Kontrolle von im Unternehmerverkehr verwendeten Haftungsklauseln in Deutschland. Zudem sucht der Autor unter vergleichender Betrachtung der relevanten Regelungen des Draft Common Frame of Reference und des englischen Rechts nach alternativen Lösungsansätzen. Dabei wird insbesondere eine stärkere Differenzierung zwischen Verbrauchern und Unternehmern unter Berücksichtigung der jeweiligen Möglichkeit zur rechtsgeschäftlichen Selbstbestimmung gefordert. Darüber hinaus schlägt der Autor vor, bei der Beurteilung der inhaltlichen Angemessenheit einer Klausel stärker auf die Umstände des jeweiligen Einzelfalles abzustellen.
