Missbrauchsgefahren durch opponierende Anleihegläubiger nach dem neuen Schuldverschreibungsgesetz
Tobias Moser
Das neue Schuldverschreibungsgesetz stellt einen Rahmen zur Restrukturierung von Anleihen durch Beschlüsse einer Anleihegläubigermehrheit mit Wirkung für alle Anleihegläubiger zur Verfügung. Zugleich ist den opponierenden Minderheitsgläubigern ein an das Aktienrecht angelehntes Rechtschutzsystem, bestehend aus Anfechtungsklage mit kassatorischer Wirkung und Freigabeverfahren, an die Hand gegeben.
Vor dem Hintergrund der Ausgestaltung des Rechtschutzes und den Besonderheiten in der Restrukturierungssituation untersucht die Arbeit, ob das aktienrechtliche Phänomen „räuberischer“ Anfechtungsklagen sich auch im Schuldverschreibungsrecht manifestieren kann. Der Verfasser kommt zu dem Schluss, dass dem einzelnen Anleihegläubiger vor allem in der Krise tatsächlich ein erhebliches Missbrauchspotential an die Hand gegeben ist, was ein ausuferndes Klagegewerbe und damit eine erhebliche Gefahr für Restrukturierungsbemühungen des Emittenten befürchten lässt.
