Modernisierung von Wohnraum zur Energieeinsparung
Eine rechtsdogmatische Untersuchung der Regelungen zu energiebezogenen Modernisierungsmaßnahmen im vermieteten Gebäudebestand vor dem Hintergrund der Mietrechtsreform 2013
Susanne Denkl
Susanne Denkl untersucht die durch das Mietrechtsänderungsgesetz 2013 neu eingefügten beziehungsweise novellierten §§ 555b–555f und §§ 559 ff. BGB und vergleicht sie mit der vorherigen Gesetzeslage. Dabei stehen die der Energieeinsparung dienenden Modernisierungsmaßnahmen im nichtgewerblichen Gebäudebestand im Zentrum. Durch die Gegenüberstellung der Rechtslage vor und nach der Reform ermittelt sie, inwieweit es dem Gesetzgeber gelungen ist, Probleme der alten Rechtslage befriedigend zu lösen, und ob er Tendenzen und Leitlinien in Literatur und Rechtsprechung aufgenommen hat. Sie analysiert das Gesamtkonzept der ausgewählten Normen auf seine Kohärenz und geht der Frage nach, ob die einzelnen Vorschriften bei dogmatischer Betrachtungsweise für sich genommen sinnvoll und in ihrem Wechselspiel aufeinander abgestimmt sind. Ferner diskutiert sie die Auswirkungen der zivilrechtlichen Regelungen auf weitere, ausgewählte Rechtsbereiche. Nach Herausarbeitung der Schwachstellen und Verbesserungspotentiale formuliert die Autorin abschließend einen umfassenden Novellierungsvorschlag.
