Möglichkeiten und Nutzen einer Vereinheitlichung des Arbeitnehmererfinderrechts in der Europäischen Union und Schlussfolgerungen für die diesbezügliche deutsche Gesetzgebung
Helga Knauer
Im EU-weiten Vergleich nimmt das deutsche Arbeitnehmererfinderrecht eine Sonderstellung ein. Daher beleuchtet das vorliegende Buch in Ergänzung zu den bewährten Kommentarwerken und praxisnahen Ratgebern rund um dieses Rechtsgebiet die Notwendigkeit einer Harmonisierung der entsprechenden gesetzlichen Regelungen.
Hierfür werden zunächst die zentralen Themen des Rechtsübergangs und der Vergütung mit Blick auf die historische Entwicklung in Deutschland dargestellt und sodann die gesetzlichen Regelungen innerhalb der Europäischen Union auf signifikante Abweichungen überprüft. Hinweise auf die jeweilige Regelung in den USA und in Japan sowie auf anderweitige Umsetzungen im Rahmen firmeninterner Incentive-Regelungen machen die Vor- und Nachteile von Vergütungssystemen verständlich. Mit der anschließenden Darstellung der Notwendigkeit einer Harmonisierung werden Regelungspunkte für einen einheitlichen und EU-weit tragbaren Mindeststandard herausgearbeitet und daraus Vorschläge für erste Maßnahmen auf nationaler Ebene abgeleitet. Zentrale Schlussfolgerung für den Reformbedarf des deutschen Gesetzes ist dabei unter anderem die Abkehr von dem im deutschen Recht verankerten Monopolprinzip.
Das vorliegende Buch versteht sich nicht als rechtsvergleichende Darstellung, sondern als Plädoyer für eine Harmonisierung, die von einer entsprechenden Reform des deutschen Arbeitnehmererfinderrechts angestoßen werden könnte.
