Multilaterales Instrument im Kontext der Einkünfteerzielung hybrider Gesellschaften
Bela Berens
Im internationalen Abkommensrecht gilt das Multilaterale Instrument (MLI) als Wendepunkt: Wurden Doppelbesteuerungsabkommen bislang meist bilateral auf Basis des OECD-Musterabkommens abgeschlossen, sollte mit dem neuen Vertragswerk der OECD ein völlig neuer Weg eingeschlagen werden, indem auf einen Schlag sämtliche Doppelbesteuerungsabkommen angepasst werden.
Die Bedeutung und praktische Eignung des MLI im Kontext der Einkünfteerzielung hybrider Gesellschaften nimmt Dr. Bela Berens jetzt erstmals systematisch in den Blick. Im Fokus u. a.:
– Konzeption des MLI im Rahmen des BEPS-Projekts (Base Erosion and Profit Shifting) von OECD und G20 im Kampf gegen Gewinnverkürzung und Gewinnverlagerung
– Anwendungsfragen des MLI und Problemfelder bei der Umsetzung in deutsches Recht
– Abkommensrechtliche Behandlung hybrider Gesellschaften und entstehender Zurechnungskonflikte – insbesondere auch aus dem Blickwinkel deutscher Rechtsanwender mit Fokus auf Art. 3 MLI sowie § 50d Abs. 1 Satz 11 EStG
Mit vielen Abbildungen und Beispielen werden in einer fundierten Gesamtanalyse auch Schwachstellen des MLI-Ansatzes deutlich und Alternativen für den Gesetzgeber und die maßgeblichen Akteure diskutiert.
Das Werk von Dr. Bela Berens ist mit dem Förderpreis 2020 der Nürnberger Steuergespräche e.V. prämiert worden.