Musterfeststellungsverfahren von Verbraucherverbänden im Zusammenspiel mit europäischen und deutschen Grundprinzipien des Prozessrechts.
Elif Tuna
Nach dem Bekanntwerden des sog. Abgasskandals im Jahr 2015 und der darauffolgenden Klageflut von Verbraucherinnen und Verbrauchern, welche die gesamte deutsche Justiz bis heute beschäftigt, entschied sich der Gesetzgeber einen kollektiven Rechtsbehelf in Verbraucherangelegenheiten einzuführen. Die zivilprozessuale Musterfeststellungsklage wurde im Jahr 2018 in das sechste Buch der Zivilprozessordnung eingefügt. Währenddessen blieb auch die Europäische Kommission nicht untätig und trat mit einem ›New Deal for Consumers‹ auf den Plan. Die Arbeit untersucht vor diesem Hintergrund, ob sich Massenschadensereignisse durch die zivilprozessuale Musterfeststellungsklage besser handhaben lassen und ob das neue Klageinstrument bereits jetzt den Anforderungen des europäischen Gesetzgebers genügt. Im Fokus der Untersuchung steht die Frage, ob sich die zivilprozessuale Musterfeststellungsklage mit den Verfahrensgrundsätzen der deutschen Zivilprozessordnung in Einklang bringen lässt.
